Rechtsprechung
| BGH, 16.09.2014 - 3 StR 407/13 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2014,30268) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (11)
- HRR Strafrecht
§ 356a StPO
Verwerfung der Anhörungsrüge als unbegründet - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- IWW
- Wolters Kluwer
Anhörungsrüge wegen fehlender Berücksichtigung aller Argumente eines Angeklagten
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Anhörungsrüge wegen fehlender Berücksichtigung aller Argumente eines Angeklagten
- rechtsportal.de
StPO § 349 Abs. 2
Anhörungsrüge wegen fehlender Berücksichtigung aller Argumente eines Angeklagten - datenbank.nwb.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 06.05.2014 - 3 StR 407/13
- BGH, 16.09.2014 - 3 StR 407/13
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BVerfG, 20.06.2007 - 2 BvR 746/07
Teils unzulässige, im übrigen unbegründete Verfassungsbeschwerde gegen …
Auszug aus BGH, 16.09.2014 - 3 StR 407/13
Eine derartige Verpflichtung besteht weder aufgrund einfachen Rechts (…Meyer-Goßner/Schmitt, StPO, 57. Aufl., § 34 Rn. 1 mwN), noch folgt sie aus der Verfassung (BVerfG, Beschluss vom 20. Juni 2007 - 2 BvR 746/07, juris Rn. 22). - BGH, 15.11.2012 - 3 StR 239/12
Mitwirkung eines Richters im Präsidium bei Entscheidungen im Zusammenhang mit der …
Auszug aus BGH, 16.09.2014 - 3 StR 407/13
Dies gilt insbesondere für solches Vorbringen, das nach seinem sachlichen und rechtlichen Gehalt keinen Anlass bietet, die Entscheidung näher zu begründen (BGH, Beschluss vom 15. November 2012 - 3 StR 239/12, juris Rn. 8).